A4: Vergabeverfahren für Veranstaltungen statt intransparenter Förderung

Die Jungen liberalen NEOS – JUNOS in Wien halten fest, dass Aufgabe von staatlich unterstützen Veranstaltungen die Förderung definierter/bestimmter gesellschaftlicher Themen oder Angelegenheiten ist. Dies kann zum Beispiel die Förderung von Sport, der Kampf gegen Homophobie, die Belebung bestimmter Stadtviertel oder der Erhalt gewisser Kultur sein. Keinesfalls dürfen durch die im öffentlichen Interesse liegende Veranstaltungen Parteien, (parteinahe) Vereine, einzelne Personen, einzelne Unternehmen oder sonstige Organisationen aktiv gefördert werden. Dies obliegt jeweils eigenen Kriterien wie beispielsweise der Vereinsförderung, der Wirtschaftshilfe bzw. Besteuerung oder der Familienbeihilfe und hat nach eigenen, für Veranstaltungen nicht relevanten Kriterien, zu erfolgen.

Die Jungen liberalen NEOS – JUNOS in Wien halten fest, dass Aufgabe von staatlich unterstützen Veranstaltungen die Förderung definierter/bestimmter gesellschaftlicher Themen oder Angelegenheiten ist. Dies kann zum Beispiel die Förderung von Sport, der Kampf gegen Homophobie, die Belebung bestimmter Stadtviertel oder der Erhalt gewisser Kultur sein. Keinesfalls dürfen durch die im öffentlichen Interesse liegende Veranstaltungen Parteien, (parteinahe) Vereine, einzelne Personen, einzelne Unternehmen oder sonstige Organisationen aktiv gefördert werden. Dies obliegt jeweils eigenen Kriterien wie beispielsweise der Vereinsförderung, der Wirtschaftshilfe bzw. Besteuerung oder der Familienbeihilfe und hat nach eigenen, für Veranstaltungen nicht relevanten Kriterien, zu erfolgen.

Darüber hinaus sind die JUNOS Wien der Meinung, dass durch öffentliche Stellen organisierte Veranstaltungen zwangsläufig Ineffizienzen und Innovationslosigkeit produzieren. Die Organisation von durch öffentliche Gelder unterstützter Veranstaltungen sollte von den dafür am geeignetsten Personen erfolgen. Persönliche Befindlichkeiten haben bei der Auswahl und Unterstützung außen vor zu bleiben.Die Organisation von durch öffentliche Gelder unterstützter Veranstaltungen sollte von den dafür am geeignetsten Personen erfolgen. Persönliche Befindlichkeiten haben bei der Auswahl und Unterstützung außen vor zu bleiben.

Darüber hinaus sind die JUNOS Wien der Meinung, dass durch öffentliche Stellen organisierte Veranstaltungen zwangsläufig Ineffizienzen und Innovationslosigkeit produzieren. Die Organisation von durch öffentliche Gelder unterstützter Veranstaltungen sollte von den dafür am geeignetsten Personen erfolgen. Persönliche Befindlichkeiten haben bei der Auswahl und Unterstützung außen vor zu bleiben.Die Organisation von durch öffentliche Gelder unterstützter Veranstaltungen sollte von den dafür am geeignetsten Personen erfolgen. Persönliche Befindlichkeiten haben bei der Auswahl und Unterstützung außen vor zu bleiben.

Deshalb fordern wir:

• Veranstaltungen der Stadt Wien sind auf ein zwingend nötiges Minimum zu reduzieren und grundsätzlich dem privaten Markt zu überlassen.

• Zwingend nötige Veranstaltungen mit mehr als 20.000 Besuchern oder einem Umsatz von mehr als EUR 500.000,- sollen im Rahmen eines Vergabeverfahrens ausgeschrieben und nicht von der Stadt Wien selbst veranstaltet werden.

• Die Vermietung stadteigener Veranstaltungsflächen sind im Rahmen von Konzessionsverfahren an die Bestbietenden zu vergeben

Deshalb fordern wir:

• Veranstaltungen der Stadt Wien sind auf ein zwingend nötiges Minimum zu reduzieren und grundsätzlich dem privaten Markt zu überlassen.

• Zwingend nötige Veranstaltungen mit mehr als 20.000 Besuchern oder einem Umsatz von mehr als EUR 500.000,- sollen im Rahmen eines Vergabeverfahrens ausgeschrieben und nicht von der Stadt Wien selbst veranstaltet werden.

• Die Vermietung stadteigener Veranstaltungsflächen sind im Rahmen von Konzessionsverfahren an die Bestbietenden zu vergeben

Wie in anderen Bereichen ersichtlich, führen die existierenden hohen Strafen für Behörden, welche bei Nichteinhaltungöffentliche Berichterstattung und Prüfungen der gesetzlichen Regelungen über die Behörde verhängt werden,Rechnungshöfe zu einem Trend zur sachlichen und objektiven Vergabe, die persönliche Verhältnisse außenInteressenaußen vorlässt.

Wie in anderen Bereichen ersichtlich, führen die existierenden hohen Strafen für Behörden, welche bei Nichteinhaltungöffentliche Berichterstattung und Prüfungen der gesetzlichen Regelungen über die Behörde verhängt werden,Rechnungshöfe zu einem Trend zur sachlichen und objektiven Vergabe, die persönliche Verhältnisse außen vorlässtInteressenaußenvorlässt.