A1NEU3: Lieber 69 als 96 Gemeinden – Gemeindefusionen als Chance begreifen

Das Land Vorarlberg und ihre Gemeinden stehen vor erheblichen Herausforderungen:
Viele Gemeinden kämpfen mit steigenden Abgaben durch Sozial- und Spitalfonds,
sowie steigenden laufenden Kosten in Verwaltung und Kinderbetreuung. Die
Finanzlage zahlreicher Gemeinden ist mehr als angespannt – mit einer Pro-Kopf-
Verschuldung der Vorarlberger Gemeinden von 2.913 EUR per 2023 liegt man auf
bundesweit sogar auf Platz 2.

Dieser Status quo lässt sich nicht mehr länger tragen – es braucht Ideen,
wie Kosten nachhaltig reduziert und ungenützte Potenziale gefördert werden
können. Gemeindefusionen – also die Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten
– sind für uns JUNOS ein Weg, um dem nachzukommen.

Praxisbeispiele aus der Steiermark bieten Evidenz, dass Gemeindefusionen
langfristig zu einer besseren finanziellen Lage führen können: Fusionsgemeinden
weisen geringere Sachausgaben und eine gesteigerte kommunale Leistungsfähigkeit
auf. Weiters ermöglichen professionellere Verwaltungsstrukturen einen bessern
Service für alle Bürgerinnen und Bürger.

Dennoch stocken freiwillige Fusionen vielerorts: Aus lokalpolitischen Bedenken,
mangelnden Informationen oder fehlenden Anreizen. Während wir besonders
Bedenken zum Verlust der Lokalidentität ernst nehmen, glauben wir, dass
Gemeindefusionen neben finanziellen Vorteilen auch zu neu geschaffenen
Traditionen und einem größer gelebten Gemeinschaftsgefühl führen werden.

Punktuelle Kooperationen über Gemeindegrenzen hinaus sehen wir dabei als ersten
Schritt auf dem Weg zu einem schmaleren Verwaltungsapparat. Diese reichen allein
aber leider nicht aus, um die strukturellen Probleme dauerhaft zu lösen.
Deshalb braucht es in Vorarlberg eine aktive Fusions- und Anreizpolitik des
Landes, die Gemeinden auf dem Weg begleitet und unterstützt.

Gemeinden zusammenführen – Zukunft sichern!

Deshalb fordern wir JUNOS,