| Veranstaltung: | Landeskongress Niederösterreich 2022 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 10.a. Leitantrag des Landesvorstandes |
| Status: | Beschluss |
| Beschlossen am: | 07.10.2022 |
| Basierend auf: | LA: Zukunftsreich: Mit jungen Ideen die Zukunft des Landes gestalten |
Das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs ist für viele Jugendliche ein
Ort, in dem man aufwächst, aber kein Ort, an dem man bleiben will. Die
Landesregierung scheint auf uns und unsere Wünsche und Bedürfnisse zu vergessen.
Das alles in einer Zeit, in der wir am meisten gefordert wurden,
so einfach viele Lösungen auch wären wie ein flächendeckender Breitbandausbau,
günstige Öffitickets und Investitionen in erneuerbare Energien, passiert hier
leider wenig.
Wir wollen Niederösterreich zum Zukunftsreich machen und den Jugendlichen die
Möglichkeit bieten, sich zu entfalten. Niederösterreich hat nicht nur bei der
Windkraft das mit Abstand größte ungenutzte Potenzial. Im Folgenden finden sich
konkrete Ideen und Vorschläge, um Niederösterreich zukunftsfit zu machen. Es
liegt an uns. Machen wir was draus.
„Pilgern in Niederösterreich“, „VOR AnachB“ und „Niederösterreich Guide“ sind
nur eine Selektion an Apps, die das Land Niederösterreich bisher herausgebracht
hat. Während andere Länder eine einzelne „Landesapp“ besitzen, deren Spektrum
vom Grünen Pass bis hin zu freien Jobs und Online-Terminvereinbarungen reicht,
fährt das Land Niederösterreich weiterhin seine umständliche Schiene, die gerade
einmal die Öffi-Fahrpläne oder die Wanderwege beinhalten.
Vor allem in Anbetracht dessen, dass schone etliche Länder mit deutlich besserem
Beispiel vorangehen, ist es höchst an der Zeit, dass auch Niederösterreich eine
vergleichbare App entwickelt. Neben den bisher bestehenden Wanderkarten und
Öffi-Fahrplänen sollen darin zumindest Online-Formulare, Terminvereinbarungen
mit diversen Landesbehörden, aber auch die Funktionen der einzelnen Gemeindeapps
inkludiert sein. Ziel ist es, dass die niederösterreichischen Bürger_in statt
mindestens vier nur noch eine App am Handy haben muss, um trotzdem alle
Funktionen der bestehenden Gemeinde- und Landesapps nutzen zu können.
Faktum ist, dass zur Nutzung dieser App auch ein Internetzugang unabdingbar ist.
Hier ist es an der Zeit, dass die Privilegien vieler Stadtbewohner_innen auch
auf den ländlichen Raum ausgeweitet und öffentlich-kostenlose Internetzugänge
geschaffen werden. (1)
Bis zu 15.000 Euro Förderung durch das Projekt WiFi4EU könnte jede einzelne
Gemeinde erhalten, um etwa auf öffentlichen Plätzen, in Parks oder in
Bibliotheken kostenlose Internetzugänge für seine Bürger_innen bereitzustellen.
Während bei einer bisherigen Infoveranstaltung rund 150 Gemeindevertreter_innen
teilnahmen, erreichten nur 48 von über 555 Gemeinden in Niederösterreich eine
Auszahlung der Förderung. Offensichtlich erkennen also viele Gemeindevorstände
entweder nicht den Mehrwert eines öffentlich-kostenlos nutzbaren Internetzugangs
oder sind nicht mit dem Digitalisierungsprozess, beziehungsweise dessen
Förderungen, vertraut. (2)
Umso wichtiger ist es also, dass hier das Land eingreift und gemeinsam mit den
einzelnen Gemeinden an der Erstellung solcher kostenlosen Internetzugänge
arbeitet, damit diese zur Regel werden. Neben weiteren Infoveranstaltungen,
damit das Interesse der Gemeinden auch auf Expertise trifft, sollte das Land
eine Vorreiterrolle übernehmen und seine Gebäude mit kostenlosem Internet
ausstatten.
Niederösterreich ist ein Land der Unternehmer_innen. Betrachtet man die doch
sehr ländlichen Strukturen, ist es auffallend, dass dennoch eine Vielzahl an
international agierenden Unternehmen ihren Hauptsitz in Niederösterreich haben.
Dies ist vor allem auf die zentrale Lage in Europa, eine hervorragende
Infrastruktur und die gesteigerte Lebensqualität am Land zurückzuführen. Das
Land bleibt dadurch ein attraktiverer Arbeitsort für Young Professionals, die
sonst in urbanere Gegenden oder das Ausland abwandern würden. (3)
Damit Niederösterreich auch in Zukunft ein gefragter Wirtschaftsstandort bleibt,
muss heute sichergestellt werden, dass die Unternehmer_innen von morgen eine
ausgezeichnete Wirtschafts- und Finanzbildung erfahren. Es muss ein Ziel sein,
Kindern zu vermitteln, dass sie ihre Ideen einbringen und umsetzen können, um so
Begeisterung für das Unternehmertum zu schaffen. Das Land Niederösterreich muss
einen Entwicklungsraum schaffen, in dem wirtschaftliches Denken gelebt, gelehrt
und gefördert wird. Ein Beispiel hierbei wäre die Förderung von Initiativen und
ehrenamtlicher Vereinsarbeit, unter denen wirtschaftliches Bewussstsein
gefestigt, gestärkt und gelebt wird.
In diesem Kontext spielt auch der tertiäre Bildungssektor eine elementare Rolle.
Universitäten und Fachhochschulen können durch Entrepreneurship-Zentren
dedizierte Programme für den primären Bildungssektor anbieten – so findet
einerseits eine lokale Vernetzung zwischen Universitäten und Volksschulen statt
und andererseits werden Kindern unterschiedliche Perspektiven für ihre Zukunft
aufgezeigt. (4)
Individuelle Talentförderung und Berufsbildung in der Mittelstufe und jünger
Neben der familiären Herkunft wird man in der Jugend oftmals durch die Schulzeit
geprägt. Freundeskreis und Lehrer_innen stellen abseits der Familie oftmals
wichtige Bezugspunkte dar. Gerade in jungen Jahren sucht man sich Vorbilder, die
etwas erreicht haben, was man selbst als Ziel betrachtet.
Im primären Bildungssektor ist es deswegen umso wichtiger, auf die Bedürfnisse
und Fähigkeiten der Schüler_innen einzugehen. Kinder strotzen vor
Lernbereitschaft und Ideen, – sie gehören genau hier abgeholt und bestmöglich
gefördert. Dies kann einerseits über Talentförderungsprogramme geschehen, aber
auch durch gezielte Unterstützung im Unterricht. (5)
Gemäß der Kompetenzbestimmung in Art 14 B-VG ist der Handlungsspielraum der
Bundesländer im Bildungsbereich eingeschränkt. Ebenfalls nach Art 14 B-VG
obliegt die Lehrplangestaltung und Entscheidung über die Schulfächer für alle
Schultypen und -stufen dem Bund. Um dennoch Europa und die Europäische Union zu
einem integralen Bestandteil in Niederösterreichs Schulen zu machen, soll ein
fakultatives Weiterbildungsprogramm zum Thema „Europäische Union und der Umgang
mit deren unterschiedlichen Kulturen“ für das gesamte Lehrpersonal geschaffen
werden. Der Abschluss dieser Weiterbildungsveranstaltung soll das Lehrpersonal
dazu befähigen, die Funktionsweise und die Kernwerte der EU zu vermitteln,
Schüler_innen über verschiedene Angebote der EU wie beispielsweise das European
Youth Parlament oder Interrail zu informieren und kulturelle Kompetenzen
beizulegen.
Aber auch in Kindergärten kann eine solche Weiterbildung in abgewandelter Form
ein grundlegender Vorteil sein, um den Kindern Verständnis für die kulturellen
Unterschiede und den Zusammenhalt zu vermitteln. Mit einer Reise in die
„Hauptstadt der EU“. Brüssel soll für in einem Ausbildungsverhältnis stehende
Jugendliche ab der 9. Schulstufe (15 – 20 Jahre) neben der notwendigen
Wissensvermittlung die europäische Integration auch zur Herzensangelegenheit
werden. Aktuell bieten 6 Bundesländer eine Förderung dahingehend an –
Niederösterreich hinkt hier nach. Mit einer Fördersumme von EUR 100 pro
Schüler_in soll die Möglichkeit einer Schulreise nach Brüssel mit dem Besuch
einer europäischen Institution attraktiver gestaltet werden. (6)
Auch das Waldviertel gehört zu Niederösterreich! Öffentliche Verkehrsmittel sind
eine feine Sache und entlasten die Umwelt. Doch es ist nicht überall in
Niederösterreich so einfach. Von Wien ins Waldviertel (nach Gmünd) gibt es nur
eine einzige große Zugverbindung, die Franz Josefs Bahn, doch diese deckt lange
nicht die ganze Region ab. 15-mal täglich fährt sie in Gmünd los und kommt nach
ca. 2 Stunden in Wien an. Die letzte Möglichkeit, mit dem Zug von Gmünd nach
Wien zu fahren, gibt es um ca. 20_00 Uhr am Abend.
Die Franz-Josefs-Bahn ermöglicht nur wenigen, das Auto wirklich stehen zu
lassen. Die meisten Pendler_innen, die nicht über die Zeitressourcen verfügen,
nach der 2-stündigen Zugfahrt noch auf eine regionale Buslinie zu warten oder
bei denen die Möglichkeit gar nicht besteht, öffentlich vom Bahnhof nach Hause
zu kommen, sind dann wieder auf ein Auto angewiesen. Aufgrund dieser Zustände
der öffentlichen Verbindungen im Waldviertel ist klar, dass die Öffis für die
meisten gar nicht als Option wahrgenommen werden, um in die Arbeit zu kommen
oder Besorgungen zu machen.
Die Hauptstadt des flächengrößten Bezirks in ganz Niederösterreich steht ohne
Zugverbindung da. Es braucht eine schnelle, unkomplizierte Verbindung von Zwettl
nach Wien. Es gibt hier zwar einen alten Bahnhof und Güterverkehr, der
regelmäßig über die Schienen rollt, doch keinen aktiven Personenverkehr per Zug.
Dabei gäbe es viele Busverbindungen aus den Ortschaften des Bezirkes, die nach
Zwettl fahren. Doch um aus der Stadt zu kommen, muss man viel Zeit und Geld
investieren. Viele pendeln daher mit dem Auto.
Für uns JUNOS ist klar, dass es auch für die die Waldviertler_innen möglich sein
muss, mit öffentlichen Verkehrsmitteln schnell und kostengünstig in die
nächstgrößere Stadt zu kommen. Außerdem braucht es eine schnelle und
unkomplizierte Zugverbindung für die rund 120 km von Zwettl in die Hauptstadt
Österreichs. (7)
Flächendeckende Öffi-Verbindungen für ganz Niederösterreich
Weiters fordern wir den flächendeckenden Ausbau von öffentlichen Verkehrsmittel
in ganz Niederösterreich. Das Ziel muss es sein, allen Menschen in
Niederösterreich die Möglichkeit zu geben, sich ohne Auto in Niederösterreich
fortzubewegen. Dazu ist einerseits einen Wiederaufbau der geschlossenen
Nebenbahnen, eine Verdichtung und Elektrisierung der Bus-Verbindungen und die
Schaffung neuer, innovativer Infrastruktur-Maßnahmen für den öffentlichen
Verkehr zu schaffen.
Mit 1.122.613 PKWs (8) (Stand 2021) ist Niederösterreich das Bundesland mit den
meisten Autos. Rund 1.080.000 davon laufen mit Verbrennungsmotoren, verbrauchen
also Diesel oder Benzin. Im Klima- und Energiefahrplan des Landes
Niederösterreich,(9) soll bis 2030 jeder fünfte PKW ein E-Auto sein, also zur
Elektromobilität gehören. Ein Plan, der bei den oben genannten Zahlen sehr
ambitioniert, aber unterstützenswert klingt. Doch so wie auch jetzt schon reicht
es nicht, die Mobilität nur über eine Säule zu denken, – so müssen wir hier die
Chancen des öffentlichen Verkehrs als Zukunft der selbstbestimmten Mobilität
denken. Um das zu können, ist der Last Mile Ansatz (10) einer der Schlüssel, um
bedarfsorientierte, nachhaltige Lösungen für das regionale Mobilitätssystem zu
finden, um den Einwohner_innen Alternativen zur eigenen PKW-Nutzung im Alltag zu
bieten. Viele Projekte befassen sich damit aktuell so auch die ÖBB, die unter
Shared Mobility (11) eine Vielzahl an Möglichkeiten von (Lasten-)Fahrrädern,
Carsharing, E-Rollern und mehr anbietet.
Wir JUNOS fordern daher, die Komplexität alternativer Mobilitäten und
Mobilitätsformen zu nutzen und vielfältige Angebote in Niederösterreich zu
schaffen und umzusetzen. Den Ausbau von E-Ladestationen sollte man nicht nur für
Autos, sondern auch für E-Räder ermöglichen und den Last Mile Ansatz muss man
ganzheitlich mitdenken. Wer die letzte Meile mit nachhaltigen und innovativen
Konzepten schließt, kann die Mobilität von morgen schaffen.
Niederösterreich ist das flächenmäßig größte Bundesland, logischerweise stellt
der öffentliche Verkehr dadurch eine große Herausforderung dar. Trotzdem ist er
der Schlüssel für eine nachhaltige und klimafitte Zukunft. Damit Bus, Bahn und
Co. eine echte Alternative zum Auto darstellen, müssen wir die Öffis
attraktiver, komfortabler und vor allem kostengünstiger gestalten. Als das
Klimaticket zum ersten Mal präsentiert wurde verlautbarte die Bundesregierung
stolz, dass man um 365 pro Jahr alle Öffis in einem Bundesland nutzen können
solle (12) – für den doppelten Preis könne man ein zweites (Nachbar)Bundesland
hinzunehmen. Grundsätzlich eine gute Idee, wenn man mitbedenkt, dass für
Jugendliche auch hier zusätzlich Rabatte kommen hätten sollen. Aktuell finden
wir in Niederösterreich für Jugendliche bis 26 zwei Klimatickets – da die
meisten in Wien studieren oder oft in der Freizeit nach Wien pendeln, schauen
wir uns diese Variante genauer an – das Klimaticket Metropolregion
(Niederösterreich, Wien und Burgenland) kostet 778 Euro.(13) Das Top-
Jugendticket der VOR-Region (Niederösterreich, Wien und Burgenland) kostet im
Jahr 79 Euro, gilt aber nur für Schüler_innen und Lehrlinge.(14) Der finanzielle
Unterschied zwischen den beiden Tickets, die eigentlich dasselbe leisten, ist
enorm, der Unterschied der Lebenssituationen hingegen gering.
Die Jugend ist eine Zeit, in der die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung
beginnt, in der es möglich sein muss, auch unabhängig vom Elternhaus
Niederösterreich sich selbst zu entdecken. Wir fordern daher ein zusätzliches
U26 Klimaticket für 365 Euro im Jahr und drei Bundesländer – Niederösterreich,
Wien und Burgenland. Ein Ticket für die Zukunft.
Derzeit wird Sexualkunde in Österreich vor allem als biologische Aufklärung
verstanden, das übergeordnete Ziel sollte aber sein, dass Schüler_innen Tools
auf den Weg mitgegeben werden, damit sie ein mündiges, selbstbestimmtes
Sexualleben führen können. Auch auf Landesebene gilt es hier eine Vorbildwirkung
einzunehmen und die Schulen bei ergänzenden Angeboten zur regulären Schulbildung
zu unterstützen und zu motivieren.
Sexualkunde muss über Sexualität in ihrer ganzen Diversität aufklären. Alles
andere wäre keine Sexualkunde, sondern ein zutiefst veraltetes System. Hierzu
gehört selbstverständlich auch das Thema LGBTQIA+. Ein weiterer Bestandteil der
gelebten Diversität im Aufklärungsunterricht ist die Thematik der
Geschlechtsidentitäten. Ein ausgewogener Unterricht spiegelt sich auch in der
Gesellschaft wider – so ist klar erkennbar, dass jüngere Generationen (die an
den Schulen zumindest teilweise sensibilisiert werden), um einiges weniger
diskriminierendes Gedankengut teilen als ältere Generationen. Doch hier gibt es
noch viel zu tun.
Wir JUNOS fordern daher, dass sich das Land für eine inklusive Sexualkunde
einsetzt. Das bedeutet, dass sie Diversität lebt und sowohl über
Geschlechtsidentitäten als auch über Stereotype und Sexualität gelehrt wird.
Dafür sollen eigene Programme entwickelt und umgesetzt werden, um den Schulen
und Gemeinden ein ausgewogenes Angebot zu ermöglichen.
Als flächengrößtes Bundesland Österreichs grenzt Niederösterreich direkt an
Tschechien und die Slowakei. Aber auch Ungarn und Slowenien liegen nicht weit
von den niederösterreichischen Grenzen entfernt. Die Landessprachen, diese
Länder, Tschechisch, Slowakisch, Ungarisch und Slowenisch, sind vier der sieben
in Österreich anerkannten Minderheitensprachen. (15) Trotz der geografischen
Nähe werden diese Minderheitensprachen nur sehr vereinzelt in Niederösterreichs
Schulen unterrichtet oder als Freifächer angeboten. Bildung umfasst immer auch
sprachliche Bildung.
Zu sprachlicher Bildung zählt nicht nur die Muttersprache, sondern auch Zweit-,
Herkunfts- und Fremdsprachen sowie Minderheitssprachen. (16) Auch die Charta der
Grundrechte der Europäischen Union sieht in Artikel 21 die Achtung der
sprachlichen Vielfalt vor. Zwar legt die niederösterreichische Sprachenoffensive
schon einen wichtigen Grundstein dafür, es muss jedoch seitens des Landes
Niederösterreich ein verstärktes Förderungsangebot geben, damit
Bildungseinrichtungen flächendeckend in ganz Niederösterreich neben dem
klassischen sprachlichen Angebot auch die Minderheitensprachen als Freifach
anbieten können. Im Schuljahr 2018/19 1.216 Schulen (aller Stufen inkl. Statut)
es wurde jedoch nur in 166 davon angeboten. Hier ist noch Luft nach oben, vor
allem, was das Angebot in Kindergärten betrifft. (17)
Aufklärung, Akzeptanz, Sichtbarkeit – diese Worte haben in den vergangenen
Jahren vor allem in Hinblick auf die LGBTQ-Community an Relevanz gewonnen und
stehen für einen wichtigen gesellschaftlichen Wandel. LGBTQ (18), ein Begriff,
den die meisten mittlerweile kennen, ungefähr wissen, wofür er steht und was
damit gemeint ist. Doch dass er für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender,
queere, intergeschlechtliche, asexuelle und weitere Menschen, die sich nicht dem
binären Geschlechtsmodell zuordnen steht, wissen die wenigsten genau. Wenn man
sich den Wissensstand und die Akzeptanz genauer ansieht, kann man hier eine
Parallele erkennen. Eine Bevölkerungsumfrage der deutschen
Antidiskriminierungsstelle (19) zeigte 2016 klar, dass junge Menschen unter 30
Jahren die Gruppe mit der geringsten homo- und transphoben Einstellung (14 bzw.
16%) darstellt. Hingegen bei den über 60-jährigen mit 33 bzw. 29% besonders
viele eine blockierende Einstellung an den Tag legen.
Der gesellschaftliche Diskurs ermöglicht es uns allen, uns mit uns selbst und
unseren Einstellungen zu befassen. Vor allem die Jugendlichen werden in der
Ausbildung zudem aufgeklärt und auch selbst unterstützt, wobei hier der Weg zwar
in die richtige Richtung geht, doch wir noch lange nicht am Ziel angekommen sind
– die vorherigen Generationen hatten diese Möglichkeit kaum. Wir JUNOS sehen es
daher auch als unsere Aufgabe, diese Bildungslücke zu schließen und fordern
daher eigene Kampagne und gezielte Aufklärungsarbeit (20) auch für die älteren
Generationen in unserem Bundesland. Damit die LGBTQ-Community in
Niederösterreich sichtbar, sicher und akzeptiert leben und sich entfalten kann.
(2) Der Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) | Gestaltung der
digitalen Zukunft Europas
(3) Wirtschaftsstandort Niederösterreich (ecoplus.at); Wirtschaftsstandort
Niederösterreich steht bei internationalen Unternehmen hoch im Kurs | Amt der
Niederösterreichischen Landesregierung, 20.03.2022 (ots.at); Blog | INVEST in
AUSTRIA;
(7) KIF800_22 (oebb.at); Von Wien ins Waldviertel - wie du umweltbewusst an dein
Ziel kommst | waldviertler.wien;
https_//www.google.at/maps/dir/Zwettl+N%C3%96+Kampparkplatz,+Zwettl/Wien+Franz-
Josefs-
Bahnhof,+1090+Wien/@48.3802508,15.4978103,10z/data=!3m1!4b1!4m14!4m13!1m5!1m1!1s-
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(17) Schulen, Klassen und Schüler/innen - Niederösterreich 2018/19
(bmbwf.gv.at); NÖ Sprachenoffensive für Tschechisch, Slowakisch und Ungarisch -
Land Niederösterreich (noe.gv.at)
