Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge beschließen:

Gläserne ÖH

Für eine saubere Studierendenvertretung und Nutzung von ÖH-Ressourcen braucht es maximale Transparenz. Jedes ÖH-Mitglied sollte sich deshalb niederschwellig vergewissern können, ob sein ÖH-Beitrag sinnvoll eingesetzt wird. Wir JUNOS Studierende fordern daher eine gläserne ÖH!

Transparente Finanzen

Derzeit werden auf der ÖH-Bundesvertretung und den jeweiligen Hochschulvertretungen lediglich gemäß den Vorgaben des HSG Jahresvoranschlag und Jahresabschluss veröffentlicht, diese sind auf den ersten Blick aber sehr unübersichtlich. Eine aufbereitete und ansehnliche Version des Jahresvoranschlages und Jahresabschlusses soll Studierenden anschaulich zeigen, wofür ihre ÖH-Beiträge ausgegeben werden. Außerdem ist es aus unserer Sicht unerlässlich, alle Einnahmen und Ausgaben transparent offenzulegen, um volle Transparenz zu gewährleisten.

Einsichtsrecht für alle ÖH-Mitglieder

Derzeit ist die Einsichtnahme in ÖH-Dokumente nur für Mandatar_innen möglich. Damit alle Studierenden Einblick in die Geschehnisse der ÖH bekommen, fordern wir JUNOS Studierende ein Einsichtsrecht für alle ÖH-Mitglieder. Schriftliche Berichte sowie Anfragebeantwortungen von Referent_innen und Vorsitzenden sollen außerdem öffentlich zugänglich gemacht werden.

Livestream bei HV-Sitzungen

Neben der ÖH-Bundesvertretung haben auch viele Hochschulvertretungen bei ihren Sitzungen bereits einen Livestream, mit dem interessierte Studierende die Sitzungen gemütlich von zu Hause verfolgen können. Leider gibt es aber noch immer Standorte, an denen kein Livestream angeboten wird. Wir JUNOS Studierende fordern die verpflichtende Einführung von Livestreams bei HV-Sitzungen!

Projektmonitor

ÖH-Mitglieder wissen oft nicht, was die Aufgaben der ÖH sind und welche Projekte in der ÖH geplant werden. Auf einem digitalen Projektmonitor sollen alle Projekte und Beschlüsse der jeweiligen Hochschüler_innenschaft übersichtlich dargestellt werden und auf ihren aktuellen Durchführungsstatus abgefragt werden können. Wir JUNOS Studierende fordern daher die Einführung von Projektmonitoren auf der ÖH-Bundesvertretung und den Hochschulvertretungen!

Transparente Förderrichtlinien und -gremien

Die Hochschulvertretungen und die ÖH-Bundesvertretung betreiben viele Fördertöpfe, bei denen große Summen an ÖH-Beiträgen vergeben werden. Leider sind die Förderrichtlinien und -gremien oft unübersichtlich und nicht nachvollziehbar. Wir JUNOS Studierende setzen uns daher für transparente Förderrichtlinien und -vergaben ein!

Transparente Vergabe von ÖH-Positionen

Postenschacher ist leider sowohl auf Hochschulvertretungen als auch auf der ÖH-Bundesvertretung nichts Neues. Wir JUNOS Studierenden fordern, dass mindestens ⅔ der ÖH-Positionen mittels Ausschreibung vergeben werden. Im Falle gleicher Kompetenz soll nach Möglichkeit unfraktionierten Personen Vorzug gegeben werden.

Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge beschließen, folgende Änderungen an den Statuten vorzunehmen:

Der bisherige Abs. 2 des § 5 wird wie folgt geändert:
(2) Ordentliche Mitglieder des Vereins können all jene natürlichen Personen sein, die an einer Hochschule inskribiert sind oder eine andere postsekundäre Bildungseinrichtung besuchen, Mitglied der Jungen liberalen NEOS sind, nicht Mitglied einer konkurrierenden oder mit den Grundsätzen der JUNOS Studierenden im Widerspruch stehenden Organisation sind und das Grundsatzprogramm, das Leitbild sowie die Statuten der JUNOS Studierenden anerkennen.

Der bisherige Abs. 3 des § 5 wird wie folgt geändert:
(3) Außerordentliche Mitglieder des Vereins können all jene natürlichen Personen sein, die an einer Hochschule inskribiert sind oder eine andere postsekundäre Bildungseinrichtung besuchen, nicht Mitglied der Jungen liberalen NEOS sind, nicht Mitglied einer konkurrierenden oder mit den Grundsätzen der JUNOS Studierenden im Widerspruch stehenden Organisation sind und das Grundsatzprogramm, das Leitbild sowie die Statuten der JUNOS Studierenden anerkennen.

Der bisherige § 9 Abs 9 lit b wird wie folgt geändert:
b. Beschlussfassung mit Zweidrittelmehrheit über:
(i) Allgemeingültige Grundsätze der JUNOS Studierenden (Grundsatzprogramm und Leitbild);
(ii) Ausschluss von Zweigstellen;
(iii) Statutenänderungen.

Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge beschließen, folgende Änderungen an der Geschäftsordnung vorzunehmen:

Der bisherige § 13 wird wie folgt geändert:
§ 13 Statutenanträge und Anträge zum Leitbild
(1) Anträge zum Statut oder zu weiteren Rechtsnormen des Vereins sowie Anträge zum Leitbild sind bis zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Bundesvorstand einzureichen.
(2) Anträge zum Statut oder zu weiteren Rechtsnormen des Vereins sowie Anträge zum Leitbild sind vom Bundesvorstand zumindest eine Woche vor der Mitgliederversammlung den Mitgliedern zuzusenden.
(3) Anträge zum Statut oder weiteren Rechtsnormen des Vereins sowie Anträge zum Leitbild sind auf der Mitgliederversammlung vorrangig vor allen weiteren Anträgen zu behandeln.

Der bisherige Abs 3 des § 16 wird wie folgt geändert:
(3) Dringlichkeitsanträge dürfen weder das Statut oder sonstige Rechtsnormen des Vereins noch das Grundsatzprogramm und das Leitbild betreffen.

Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge beschließen, folgende Änderungen an der Geschäftsordnung vorzunehmen:

Der bisherige Abs 2 des § 3 wird wie folgt geändert:
(2) Die Tagesordnung hat zumindest die folgenden Punkte zu enthalten:
a. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit;
b. Bestellung des Sitzungspräsidiums;
c. Beschluss der Tagesordnung;
d. Rede des Bundesvorsitzenden;
e. Aussprache zur Arbeit des Bundesvorstandes;
f. Berichte aus den Arbeitsgruppen;
g. Anträge
h. Allfälliges.

Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge beschließen:

Freiheit zu Gendern

Wir Junge liberale Studierende – JUNOS sprechen uns gegen eine Verpflichtung zu Gendern an Hochschulen aus. Gendern leistet einen wichtigen Beitrag zur Sichtbarkeit der unterschiedlichen Geschlechter in der Sprache, ist allerdings kein Kriterium für die Qualität wissenschaftlicher Arbeit und darf daher auch nicht in deren Beurteilung einfließen.

¹https://www.derstandard.at/story/2000133476536/student-will-rechtlich-gegen-gender-zwang-an-uni-wien-vorgehen

Die Mitgliederversammlung der JUNOS Studierenden möge folgendes Leitbild beschließen:

LEITBILD

JUNGE LIBERALE STUDIERENDE - JUNOS

Wir JUNOS Studierende treten bei ÖH-Wahlen an, um unsere Hochschulen zu verbessern. Dabei unterscheiden wir uns stark vom inhaltlichen Einheitsbrei der anderen Fraktionen (wahlwerbende Gruppen) – egal ob es etwa um die Ausfinanzierung der Hochschulen oder die Zwangsmitgliedschaft in der ÖH geht. Aber auch die Arbeitsweisen anderer Fraktionen, sowohl intern als auch in den Hochschulvertretungen und der Bundesvertretung, entsprechen nicht unseren Ansprüchen für eine anständige Vertretung der Studierenden.

Dieses Leitbild dient als Grundlage für die Arbeit von JUNOS Studierende im Rahmen der ÖH sowie intern. Es ist klar, dass nicht all unsere Ansprüche immer erfüllt werden können, dennoch sind klare rote Linien, an denen wir uns stets orientieren, wesentlich.

Freunderlwirtschaft, Intransparenz, politische Selbstprofilierung und Klientelpolitik sind in der ÖH-Arbeit anderer Fraktionen leider zum Standard geworden. Damit können, wollen und dürfen wir JUNOS Studierende uns nicht abfinden. Unser Anspruch sind nicht nur die besten Inhalte, sondern auch die ehrlichste Arbeitsweise – egal ob in Exekutivverantwortung, in der Opposition oder intern in unserer Organisation. Dabei leiten uns dieselben Grundsätze, die auch unser inhaltliches Weltbild prägen: gnadenlose Transparenz, Leistung, Chancengerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Eigenverantwortung und natürlich Freiheit.

Koalitionen und Koalitionsverhandlungen

Natürlich sind Koalitionen und Koalitionsverhandlungen geprägt von Kompromissen. Niemand kann all seine Positionen durchsetzen, jede_r muss Abstriche machen. Als Fraktion, die auf jeder Ebene bereit ist Verantwortung zu übernehmen und für bessere Studienbedingungen anzupacken, müssen wir kompromissfähig sein. Aber vor allem bei Kompromisslösungen ist es wichtig rote Linien zu haben und diese klar zu definieren.

Um Verantwortung übernehmen zu können und Hochschulen wirklich zu verändern, suchen wir JUNOS Studierende das Gespräch mit allen gemäßigten Fraktionen. Mit den extremen Rändern des politischen Spektrums lehnen wir hingegen jegliche Koalitionen ab. Die extremen Positionen dieser Fraktionen sind mit unseren Grundwerten nicht vereinbar, wir JUNOS Studierende stehen nämlich klar in der politischen Mitte der Gesellschaft.

Ob man eine Koalition mit gemäßigten Fraktionen eingeht, bemisst sich für uns dabei klar nach den vereinbarten Inhalten. Koalitionen und Exekutivarbeit sind für uns kein Selbstzweck, sondern Mittel, um unsere Inhalte und Projekte umzusetzen. Nicht die Posten stehen für uns im Mittelpunkt, sondern die politische Arbeit.

Deshalb gehen wir nur Koalitionen ein, in denen unsere Ideen für ein besseres Studium und moderne Hochschulpolitik auch wirklich umgesetzt werden. Hierfür müssen für unsere Projekte ausreichend finanzielle und personelle Mittel zur Verfügung stehen. Das heißt auch, dass JUNOS Studierende ein Vorschlagsrecht für die nötigen Referent_innenstellen zukommen muss und wenigstens eine Position im Vorsitzteam oder das Vorschlagsrecht für zumindest ein HSG-Referat.

Studierende müssen in Exekutiven, die wir JUNOS Studierende stützen, außerdem klar an erster Stelle stehen. Das schließt natürlich Exekutiven aus, die sich Allgemeinpolitik ohne jeglichen Studierendenbezug widmen wollen. Außerdem stehen wir für eine offene ÖH, in der jede_r Studierende, unabhängig von politischer Gesinnung oder Fraktion, mitarbeiten kann. Daher sollen unsere Exekutiven im Regelfall sämtliche ÖH-Positionen öffentlichkeitswirksam ausschreiben und auf Möglichkeiten in der ÖH mitzuarbeiten aufmerksam machen.

Damit wir eine Koalition eingehen können, müssen innerhalb dieser außerdem ausreichend Kontrollmechanismen sichergestellt werden. Dies gilt insbesondere für die Finanzgebarung, weshalb wir nur Koalitionen eingehen, in denen wir JUNOS Studierende bei der Freigabe von Ausgaben eingebunden sind. Insbesondere stützen wir keine Koalitionen, in denen der/die Vorsitzende und der/die Wirtschaftsreferent_in von derselben Fraktion nominiert werden, da ein solches Konstrukt jegliche echte Kontrolle verunmöglicht.

Auch bei den Inhalten unserer Koalitionsvereinbarungen wollen wir JUNOS Studierende Transparenz leben - und zwar sowohl intern als auch extern. Intern binden wir unsere Mitglieder so gut wie möglich in die Verhandlungen ein. Dafür gibt es von Seiten der Verhandlungsteams einerseits regelmäßige Updates über die Verhandlungsstände und andererseits auch Möglichkeiten, dass Mitglieder ihre Ideen und Anmerkungen einbringen können. Extern sichern wir Transparenz, indem wir alle inhaltlichen Koalitionsabmachungen inklusive der geplanten Projekte veröffentlichen.

Exekutivarbeit

In unserer Arbeit wollen wir unseren eigenen Prinzipien gerecht werden. Ein verantwortungsvoller, uneigennütziger Umgang mit den Geldern der Studierenden, die Besetzung von Positionen nach Kompetenz statt Vitamin B, eine ausgestreckte Hand an die Opposition und die kompromisslose Vertretung der Studierendeninteressen sollen unsere Arbeit prägen.

Wir JUNOS Studierende leben eine möglichst transparente Finanzgebarung, in der Aufträge keinesfalls überteuert befreundeten Unternehmen zugeschanzt werden, sondern nach dem Leistungsprinzip das beste Angebot gewählt wird. Die Gelder der Studierenden dürfen außerdem nur in deren Interesse eingesetzt werden. Projekte ohne direkten Studierendenbezug können mit diesen nicht gefördert werden.

Das Leistungsprinzip ist auch bei der Besetzung von ÖH-Positionen ausschlaggebend. Während gewisse Positionen, beispielsweise im Wirtschaftsreferat, auch nach Fraktionsnähe besetzt werden müssen um die Kontrolle innerhalb der Exekutive zu gewährleisten und notwendige Vorschlagsrechte für die Umsetzung der Projekte sicherzustellen, soll die Besetzung von Positionen im Regelfall rein nach der Kompetenz der Bewerber_innen gehen. Im Sinne einer offenen ÖH wollen wir hier vor allem unabhängigen Personen ohne Fraktionszugehörigkeit das Mitarbeiten ermöglichen.

Die andere Seite dieser Münze ist natürlich, dass mangelnde Leistungsbereitschaft keinen Platz in unserer Arbeit haben kann. Wenn man, aus welchen Gründen auch immer, aktuell nicht gewillt oder in der Lage ist, die nötige Arbeit für die Studierenden zu erbringen, hat man seine Positionen zurückzulegen. Nur so kann die nötige Arbeit erbracht werden, um unsere Inhalte umzusetzen und die Studierenden angemessen zu vertreten. Hier muss es auch intern eine laufende Evaluierung unserer Exekutivarbeiten geben.

Um unsere Wahlversprechen umzusetzen, suchen wir außerdem den konstruktiven und höflichen Austausch mit allen relevanten Stakeholder_innen, wobei wir auch vor nötiger Kritik nicht zurückschrecken und diese nötigenfalls auch an die Öffentlichkeit tragen. Wer Studierendeninteressen kompromisslos vertreten will, kann sich bei Rektoraten, Studienleitungen und anderen Stakeholder_innen nicht nur beliebt machen.

Aber nicht nur wir sollen unsere Kritik und Meinungen öffentlich thematisieren können, sondern Hochschulen sollen insgesamt Orte des offenen Diskurses sein, an denen Meinungsfreiheit großgeschrieben wird. No-Platforming-Taktiken oder andere Beschneidungen der freien Meinungsäußerung an Hochschulen durch eine Exekutive sind mit uns nicht möglich. Unterschiedliche Meinungen sollen, innerhalb des gesetzlichen Rahmens, an jeder Hochschule geäußert werden können. Auch die Freiheit der Lehre als verfassungsrechtlich gewährleistetes Fundament moderner Hochschulen kann in Koalitionen mit uns nicht angetastet werden.

Mandatar_innenarbeit

Wir JUNOS Studierende bekennen uns klar zum freien Mandat. Unsere Mandatar_innen können und sollen eigenverantwortlich und wohlüberlegt handeln und eigenständig Entscheidungen treffen. Gleichzeitig ist die Grundlage unserer politischen Vertretungsarbeit natürlich immer unser Wahlprogramm, in dessen Auftrag unsere Mandatar_innen gewählt wurden.

In unserer Mandatar_innenarbeit, sowohl in der Exekutive als auch in der Opposition, suchen wir aktiv die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und arbeiten konstruktiv an den besten Lösungen für die Studierenden. Auch wenn das manchmal nicht gelingen mag und wir oftmals andere Ideen und Vorstellungen als andere haben, verpflichten wir uns zu einem respektvollen Umgang mit allen. Persönliche Beleidigungen oder Angriffe sind inakzeptabel, mögen die politischen Differenzen auch noch so groß sein.

Selbstverständlich gehen mit einem politischen Mandat auch Verpflichtungen einher. In der Opposition ist die aktive Kontrollarbeit die zentrale Aufgabe und vor allem der Blick auf die korrekte Finanzgebarung ist essentiell. Die Arbeit der Exekutive beurteilen wir aus Oppositionssicht stets konstruktiv-kritisch. Es liegt auch in der Verantwortung eines/einer jeden Mandatar_in, sich mit der Materie und den Problemstellungen so gut es geht auseinanderzusetzen und sich fortzubilden. Sollte es eines/einer Mandatar_in nicht möglich sein, sein/ihr Amt gewissenhaft auszuüben, muss das Amt zurückgelegt und an eine/n Nachfolger_in übergeben werden. Ohnehin sind viele Köpfe meistens besser als wenige, weshalb wir unsere Mitglieder in die inhaltliche Arbeit einbinden.

Wir JUNOS Studierende bekennen uns auch klar zu den Aufgaben, der eine ÖH nachzugehen hat, nämlich die aktive Vertretung der Studierenden und Verbesserung der Studienbedingungen in Österreich. Projekte und Anträge, die Studierende nicht mehr betreffen als die Durchschnittsperson, sind klar nicht Aufgabe der ÖH und lehnen wir daher auch ab.

Interne Arbeitsweisen

Auch bei unserer internen Arbeit verpflichten wir uns, unsere Werte hochzuhalten. Wir arbeiten transparent und ermöglichen auf allen Ebenen die Partizipation unsere Mitglieder. Wir geben und nehmen Feedback an und sprechen Probleme an, anstatt sie zu verschweigen. Wir stellen unsere Werte und die Organisation vor unser eigenes Fortkommen und stehen für Inhalte statt einem Personenkult.

Die uns anvertrauten Ämter erledigen wir gewissenhaft und zuverlässig - Eigenverantwortung schreiben wir nicht nur bei unseren politischen Ansichten groß, sondern leben sie auch. Jede Funktionär_in hat sich über die relevanten Rechtsnormen und Beschlüsse (Statuten, Geschäftsordnung, Finanzstatut, Grundsatzprogramm, Leitbild und Beschlusslage) zu informieren und nach diesen zu handeln - wir respektieren die auf der Mitgliederversammlung getroffenen Entscheidungen und richten unsere Arbeit nach dieser.

Wir sind uns bewusst, dass unsere Funktionär_innen viel Arbeit, Zeit, Energie und Herzblut in ihre Funktion investieren, wofür wir auch die angemessene Wertschätzung zeigen und Respekt für geleistete Arbeit zollen - schließlich haben wir alle ein geeintes Ziel. Auch bei potentiellen internen Konflikten, stehen wir als Organisation geschlossen nach außen und wenden uns nötigenfalls an die Vertrauensstelle.

Um unsere Organisation zukunftsfit zu halten, binden wir interessierte Mitglieder - so gut es geht - bei unserer Arbeit ein und geben unser Wissen weiter. Auch nachdem wir aus unseren Funktionen ausscheiden, wollen wir unseren Nachfolger_innen mit Rat und Tat zur Seite stehen und die Organisation weiterhin unterstützen.

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Alle in den Statuten und anderen Rechtsnormen der JUNOS Studierenden verankerten Kompetenzen und Zuständigkeiten werden durch dieses Leitbild nicht verändert